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Wie entsteht eine Blitzer-Fehlmessung?
Obwohl hinlänglich bekannt ist, dass Rasen das Unfallrisiko deutlich erhöht, zählt das Fahren mit überhöhter Geschwindigkeit in Deutschland nach wie vor zu den häufigsten Verstößen gegen die Straßenverkehrsordnung. Dabei gefährden sich die Fahrer mit ihrem Verhalten nicht nur selbst, sondern auch andere Verkehrsteilnehmer. Es ist die Aufgabe von Polizei und den zuständigen kommunalen Ämtern den Straßenverkehr zu überwachen, Verkehrssünder ausfindig zu machen und sie zu sanktionieren.
Das Mittel der Wahl, das von ihnen für die Verkehrsüberwachung eingesetzt wird, sind die wohlbekannten Blitzer. Diese registrieren nicht nur Geschwindigkeitsverstöße, sondern können unter Umständen auch Drängler, die durch dichtes Auffahren auffallen, und Rotlichtsünder identifizieren. Haben die Geräte einen Ordnungsverstoß bemerkt, wird in der Regel ein Beweisfoto geschossen und der Geblitzte erhält bald darauf einen Bußgeldbescheid, indem die entsprechenden Sanktionen angekündigt werden. Diese können von einem Bußgeld, über Punkte in Flensburg und sogar bis zu einem Fahrverbot reichen.
Und doch ist bei einem Blitzer eine fehlerhafte Messung nicht ausgeschlossen. Doch wie kann es überhaupt zu einer Blitzer-Fehlmessung kommen? Und wie geht der Betroffene gegen einen falschen Bußgeldbescheid vor? Diese Fragen sollen im folgenden Ratgeber beantwortet werden.
FAQ: Fehlmessung durch Blitzer
Einige mögliche Fehlerquellen haben wir hier zusammengetragen.
Ein falsches Messergebnis kann dazu führen, dass der gesamte Bußgeldbescheid ungültig wird.
Grundsätzlich können Sie beim Bußgeldbescheid innerhalb von 14 Tagen Einspruch einlegen. Wie erfolgsversprechend das Ganze ist, sollten Sie ggf. mit einem Anwalt für Verkehrsrecht besprechen.
Video: Fehlerhafte Blitzer und was dann zu tun ist
Funktionsweise und Fehleranfälligkeit bestimmter Blitzer
Es gibt eine Vielzahl von Blitzgeräten in Deutschland, die mittels verschiedenster Technik Verkehrssünder erwischen sollen.
Die bekanntesten sind Radaranlangen, die sich den sogenannten Doppler-Effekt zu Nutze machen, um durch elektromagnetische Wellen die Geschwindigkeit von Fahrzeugen zu ermitteln. Diesen Blitzern begegnen die Autofahrer in Deutschland wohl am häufigsten. Allerdings zählen sie laut Expertenmeinung zu den unzuverlässigsten Blitzern, da die Herstellerangaben peinlich genau befolgt werden müssen, um eine Blitzer-Fehlmessung zu vermeiden. Werden sie beispielsweise nicht im korrekten Winkel zur Fahrbahn ausgerichtet, sind die Messergebnisse verfälscht.
Auch die Lasermessung, die die Geschwindigkeit mittels Lichtimpulsen erfasst, kann durchaus ihre Tücken haben. Sind die Polizeibeamten etwa mit der Laserpistole auf der Jagd nach Verkehrssündern, kann es auch mit diesem Blitzer zu einer fehlerhaften Messung kommen. Der Laser darf nämlich keinesfalls ein weiteres Auto bei der Messung erfassen, weil dies die Ergebnisse beeinflusst und sie ungültig macht.
Besonders die PoliScan Speed ist in Verruf geraten, da sie Daten aus einem größeren Einzugsgebiet verwendet, als es nach Bauartzulassung und der Angabe der Physikalisch-Technischen Bundesanstalt (PTB) erlaubt ist. Und wie genau die Geschwindigkeitsmessungen wirklich sind, ist ebenfalls umstritten, da die Kamera außerdem zu spät auslöst.
Die Messergebnisse die von Blitzern mit Piezosensoren ermittelt werden, gelten hingegen als sehr zuverlässig. Für diese Technik werden unter der Fahrbahn Messingstreifen verlegt, auf denen sich Piezokristalle befinden. Diese reagieren auf die mechanische Beanspruchung, wenn ein Fahrzeug sie überfährt und entladen sich. Das elektrische Signal wird von den Messingstreifen aufgenommen und weitergeleitet. Im Falle eines Geschwindigkeitsverstoßes wird dann ein Blitz ausgelöst. Der Nachteil an dieser Messtechnik ist, dass sich die Straße in einem sehr guten Erhaltungszustand befinden muss, andernfalls kann hier ebenfalls eine Blitzer-Fehlmessung vorliegen.
Welche Blitzer-Modelle sind verbreitet?
- Multanova Multastar C (Einsatz von Induktionsschleifen)
- Multanova VR 6F (Messverfahren mittels Radar)
- Truvelo M4² (Einsatz von Piezosensoren)
- Traffipax TraffiPhot S (Einsatz von Piezosensoren)
- Traffistar S 330 (Einsatz von Piezosensoren)
- Traffipax SpeedoPhot (Einsatz von Radartechnik)
- Traffipax Speedoguard (Messverfahren mittels Radar)
- Traffipax MicroSpeed 09 (Messverfahren mittels Radar)
- Poliscan Speed (Messverfahren mittels Licht)
Wie kommt es bei einem Blitzer zu einer fehlerhaften Messung?
Es gibt tatsächlich viele Gründe, wie es bei einer Geschwindigkeitsmessung per Blitzer zu einer fehlerhaften Messung kommen kann. Technische Fehler sind ebenso wenig auszuschließen, wie eine unsachkundige Bedienung seitens der Messbeamten oder Versäumnisse bei der Bearbeitung des Bußgeldbescheids. Überschreitet beispielsweise die Bearbeitungsdauer drei Monate, ohne dass sie zwischenzeitlich verlängert wurde, oder bleibt die Überprüfung der Messdaten aus, ist der Bußgeldbescheid ungültig.
Eine Blitzer-Fehlmessung kann durch folgende Umstände entstehen:
- Der Blitzer war nicht korrekt montiert. Wenn das Messgerät nicht im richtigen Winkel und Abstand zur Fahrbahn aufgestellt wird, können beim Blitzer Messfehler auftreten.
- Die Messbeamten haben bei der Bedienung des Blitzers Fehler gemacht oder das Messprotokoll nicht richtig ausgefüllt.
- Sollten die Polizeibeamten an keiner Schulung für den Umgang mit dem Blitzgerät teilgenommen haben, gelten sie als nicht qualifiziert. Geblitzte können einen Blitzer-Einspruch mit dem Verweis auf unqualifiziertes Messpersonal rechtfertigen.
- Sollte der Fahrer auf dem Blitzer-Foto nicht zweifelsfrei zu erkennen sein, da das Foto von sehr schlechter Qualität ist, kann dies den Bußgeldbescheid ebenfalls ungültig machen.
- Bei vielen Blitzern sind die Beamten angehalten zunächst Testfotos zu schießen, um den Blitzer zu kalibrieren. Fehlen Hinweise auf die Testfotos kann bei dem Blitzer ebenfalls eine fehlerhafte Messung vorliegen.
Etwa die Hälfte aller Bußgeldbescheide soll anfechtbar sein, weil der Blitzer auf eine fehlerhafte Messung zurückgeht.
Einspruch gegen Blitzer
Nachdem der Betroffene den Bußgeldbescheid erhalten hat, bleibt ihm eine Frist von 14 Tagen, innerhalb derer er Einspruch gegen den Blitzer einlegen kann. Danach wird der Bescheid rechtskräftig, das heißt, er kann nicht mehr angefochten werden. Geht der Geblitzte davon aus, dass es beim Blitzer zu einer fehlerhaften Messung gekommen ist und droht ihm Schlimmeres als ein geringes Bußgeld, sollte er abwägen, ob sich ein Einspruch lohnt. Wenn er beruflich auf seinen Führerschein angewiesen ist, und durch ein Fahrverbot in seiner Existenz bedroht wäre, ist dieser Schritt vermutlich ratsam. Um seine Erfolgschancen abzuschätzen, kann er auch jederzeit den Rat eines Anwalts, der vorzugsweise auf Verkehrsrecht spezialisiert ist, einholen.
Um mit seinem Blitzer-Einspruch Erfolg zu haben, sollten die Betroffenen allerdings stichhaltige Gründe anführen können, wie es zu einem Messfehler beim Blitzer gekommen ist und weshalb die Messung oder Bearbeitung ungültig sind. Bei einem Bußgeldverfahren geht das Gericht zunächst einmal davon aus, dass die Messergebnisse dieses standardisierten Messverfahrens korrekt sind. Es ist die Aufgabe des Geblitzten (und seines Anwalts) das Gericht vom Gegenteil zu überzeugen: Das es eben doch zu Fehlern gekommen sein könnte.
Um Einspruch gegen eine Blitzer-Fehlmessung einzulegen, ist nicht zwingend ein Anwalt erforderlich. Allerdings kann dieser Akteneinsicht beantragen, sodass ihm das vollständige Messprotokoll vorgelegt werden muss. Hier finden sich häufig Belege, wenn es beim Blitzer zu einer fehlerhaften Messung oder zu Fehlern bei der Bearbeitung des Bußgeldbescheids gekommen ist, die für das Verfahren bedeutsam sind.